AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB Internet (AGB IN) für den Dienstleistungsvertrag (DV)
Ausgabe 01.2001 (version 2)
1. Pflichten und Rechte der WDL: Die WDL WebDiensteLehner (nachfolgend WDL genannt)
– stellen ihrem Vertragspartner (nachfolgend Kunde genannt) gegen einmalige und/oder monatliche Beträge Speicherplatz für eine Homepage im Internet zur Verfügung und/oder (je nach Vereinbarung im DV).
– entwickeln für den kunden einen Internetauftritt, welcher nach Abschluss auf dem Internet publiziert werden kann.
– sind berechtigt auf der Hompage des Kunden ein kleines WDL-Banner zu platzieren.
Die Kosten sind in der Gesamtrechnung eingerechnet.
2. Vertragsdauer: Dieser DV wird auf unbestimmt Dauer abgeschlossen, anderslautende schriftliche Vereinbarungen vorbehalten. Die Rücktrittskonditionen sind unter Artikel 11 dieser AGB IN geregelt.
3. Nutzungsrecht: Die beschriebenen Dienstleistungen sind ausschliesslich dem Kunden vorbehalten. Das Zurverfügungstellen dieser Leistungen an Dritte ist dem Kunden ausdrücklich untersagt (z.B. Weitergabe von Seiten mit interaktivem Charakter und/oder Datenbanken), ausser es wäre vorgängig schriftlich vereinbart worden.
4. Downloads: Beabsichtigt der Kunde in seinem Internetauftritt Dateien, Downloads u.ä. den Benutzern zur Verfügung zu stellen, muss dies vorgängig mit den WDL abgesprochen werden. Andernfalls behalten sich die WDL das Recht vor, den Internetauftritt zu sperren. Als Download gilt jede Datei, die nicht direkt auf der Homepage des Kunden betrachtet werden kann oder grösser als 500 kbyte ist.
5. Rechte und Pflichten des Kunden: Der Kunde verpflichtet sich,
– die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden rechtlichen Bestimmungen (wie z.B. Gesetze, Verordnungen) eingehalten zu haben und weiterhin einzuhalten,
– den Kommunikationsservice nicht für das Versenden und Empfangen von Meldungen, Bildern u.ä. mit unsittlichem, obszönem Inhalt zu verwenden (im Zweifelsfalle entscheiden die WDL),
– keine sogenannte Spam-Mails (Massen-Mails) zu produzieren und zu versenden. Widrigenfalls kann der Internetauftritt oder andere Dienste durch die WDL sofort gesperrt werden. Für ev. entstandenen Dchaden haftet der Kunde,
– zur pünklichen Bezahlung der im DV erwähnten Beträge. Er anerkennt ausdrücklich folgendes Recht von den WDL: bei Nichtbezahlung, nicht rechtzeitiger oder unvollständiger Bezahlung darf die WDL den Zugang zum Server, Internet, Email und anderen Diensten sofort sperren. Die Aufschaltung auf das Netz erfolgt erst wieder nach vollständiger Begleichung der Schuld.
6. Störungen: Die WDL ist bemüht, ihre Leistungen jederzeit vollumfänglich und in bester Qualität zu erbringen. Allfällige Störungen werden baldmöglichst im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten behoben. Sofern die Behebung dieser Störung aus Gründen, welche ausschliesslich bei den WDL liegen, nicht mehr oder nicht innert angemessener Frist erfolgt, kann der Kunde als einzige Massnahme sofort vom DV zurücktreten.
7. Enthaftung: Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die WDL jegliche Haftung gegenüber ihm, anderen Personen, Firmen und Sachen, ablehnt. Diese Enthaftung gilt auch für etwelche Folgeschäden, entgangenem Gewinn, Betriebsunterbrechungen oder anderen Verlusten.
8. Gerichtsstand: Gerichtsstand ist CH-6210 Sursee LU. Die WDL ist jedoch berechtigt, den Kunden an seinem Sitz bzw. Wohnsitz zu belangen. Der DV und alle integrierten Bestandteile unterstehen schweizerischem Recht.
9. Zahlungskonditionen: Die Zahlungskonditionen sind aus dem DV ersichtlich.
10. Änderungen: Änderungen dieser AGB IN können nur von den WDL durchgeführt werden. Diese müssen 1 Monat vor Inkrafttreten dem Kunden schriftlich mitgeteilt werden.
11. Rücktrittsrecht: Sowohl der Kunde wie auch die WDL haben das Recht, den DV nach Ablauf der Mindestvertragsdauer auf Ende eines Monates unter Einhaltung einer 1 monatigen Frist mittels eingeschriebenem Brief zu kündigen. Email und Faxübermittlungen werden nicht akzeptiert. Im gegenseitigen Einverständnis kann der DV auch innerhalb anderer Fristen bzw. auf einen anderen Termin hin aufgelöst werden.
Anmerkung: Diese AGB gelten sinngemäss auch für mündlich abgeschlossene Verträge.